Nextwebsolution – Erik Friedl
Vetschauer Straße 19, 01237 Dresden
Stand: April 2025

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Nextwebsolution – Erik Friedl (nachfolgend „Nextwebsolution“) und ihren Kunden, sofern diese Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsgegenstand

(1) Nextwebsolution erbringt Leistungen im Bereich Webentwicklung, Design, IT-Dienstleistungen, Beratung sowie individuelle Weblösungen nach Maßgabe des jeweils geschlossenen Vertrages.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot, dem Vertrag oder einer Leistungsbeschreibung.

3. Vertragsschluss

(1) Angebote von Nextwebsolution sind grundsätzlich verbindlich, sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist (z. B. durch den Hinweis „freibleibend“ oder „unverbindlich“).

(2) Ein Vertrag kommt mit der Annahme des Angebots durch den Kunden zustande, sofern keine gesonderte Auftragsbestätigung notwendig ist oder vereinbart wurde. Nextwebsolution kann die Annahme auch durch Beginn der Leistungserbringung erklären.

(3) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.

4. Leistungszeit, Mitwirkungspflichten

(1) Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als solche vereinbart wurden.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Vertragsdurchführung erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig zu erbringen. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern die Leistungsfristen entsprechend.

(3) Nextwebsolution ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

5. Vergütung

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem vertraglich vereinbarten Angebot. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Nach Annahme des Angebots ist eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Gesamtbetrages innerhalb von 7 Tagen fällig. Auf Wunsch des Kunden kann auch der gesamte Betrag im Voraus beglichen werden. Der Beginn der Leistungserbringung kann von der Zahlung der Anzahlung abhängig gemacht werden.

(3) Der Restbetrag ist nach Abnahme der Leistung bzw. nach Abschluss der vereinbarten Teilleistung innerhalb von 7 Tagen zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(4) Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb der genannten Fristen ohne Abzug zu leisten.

(5) Bei Zahlungsverzug ist Nextwebsolution berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen (§ 288 Abs. 2 BGB).

5a. Servicepakete und Abonnementverträge

(1) Nextwebsolution bietet verschiedene Servicepakete als wiederkehrende Leistungen (Abonnementverträge) an. Die Pakete sind in drei Leistungsstufen gestaffelt und unterscheiden sich im jeweiligen Umfang, den enthaltenen Dienstleistungen sowie im Preis. Die genauen Inhalte ergeben sich aus dem jeweils gültigen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung auf der Website.

(2) Die Abonnementverträge haben eine im Vertrag oder im Paketangebot definierte Mindestlaufzeit (z. B. 1, 6 oder 12 Monate) und verlängern sich automatisch um denselben Zeitraum, sofern sie nicht unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt werden.

(3) Eine Kündigung hat schriftlich oder in Textform (z. B. E-Mail) zu erfolgen.

(4) Eine vorzeitige Kündigung während der Mindestvertragslaufzeit ist nur aus wichtigem Grund möglich.

(5) Die Abrechnung erfolgt regelmäßig entsprechend der vereinbarten Zahlungsperiode. Nextwebsolution ist berechtigt, bei Zahlungsverzug den Zugriff auf gebuchte Leistungen bis zum Ausgleich der Forderung auszusetzen.

6. Eigentumsvorbehalt, Nutzungsrechte

(1) Bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen bleiben alle gelieferten Leistungen und Werke Eigentum von Nextwebsolution.

(2) Der Kunde erhält an individuell erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(3) Quellcodes, Design-Rohdaten oder Entwicklungsumgebungen verbleiben, sofern nicht anders vereinbart, im Eigentum von Nextwebsolution.

7. Gewährleistung

(1) Für Mängel der erbrachten Leistungen haftet Nextwebsolution nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.

(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.

(3) Der Kunde hat Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt die Anzeige, gilt die Leistung als genehmigt.

8. Haftung

(1) Nextwebsolution haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Nextwebsolution nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

9. Geheimhaltung und Datenschutz

(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln.

(2) Nextwebsolution verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Es gilt die Datenschutzerklärung auf https://nextwebsolution.de/datenschutz.

10. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Nextwebsolution.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine rechtlich zulässige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahekommt.